1. Allgemeines
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der Gesellschaft für Arbeit und Wohnen («gaw») und Privat- und Geschäftskunden («Kunde») des Online-Shops www.sweetbasel.ch. Sweet Basel ist ein Betrieb der gaw und vertreibt im Name und auf Rechnung der gaw Confiseriewaren und artverwandte Produkte. Der Verkauf und die Lieferung der von Sweet Basel angebotenen Waren und Produkten sowie das Erbringen von Dienstleistungen erfolgen gemäss diesen AGB. Diese bilden einen integrierten Bestandteil des jeweiligen Vertrages. Abweichende Bestimmungen zu diesen AGB in einzelnen Vereinbarungen bleiben, soweit schriftlich vereinbart, vorbehalten. Diese AGB gelten mithin für die Bestellung und Lieferung von Standard-Artikeln und Spezialanfertigungen von Sweet Basel.
1.2 Die separat aufgeführten Zusatzinformationen betreffend Lieferbedingungen/Versandkosten und Zahlungsbedingungen sowie die Ausführungen zum Datenschutz und Rechtshinweise bilden integrierenden Bestandteil dieser AGB.
2. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden erfolgt online. Das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages liegt im verbindlichen Absenden der Bestellung, nachdem der Kunde die Produkte in seinen Warenkorb gelegt und seine Auswahl durch Anklicken des Buttons mit der Aufschrift «kaufen» bestätigt hat. Der Kunde kann seine Angaben bis zum Anklicken des Buttons „kaufen“ jederzeit ändern. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Sweet Basel dem Kunden eine Auftragsbestätigung per Email sendet.
3. Bestellungsänderungen
Die Bestellung des Kunden ist für diesen verbindlich. Nach Absetzen der Bestellung kann der Kunde keine Bestellungsänderungen vornehmen. Ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
4. Lieferbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Liefer- sowie Verpackungs- und Versandkosten werden auf der Rechnung separat ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden für Inlandlieferungen während des Bestellprozesses und für Auslandlieferungen vor Bestellabschluss detailliert angezeigt.
4.2 Lieferungen im Inland (Schweiz, Fürstentum Liechtenstein) erfolgen am Vor- oder Nachmittag durch von Sweet Basel frei bestimmte Lieferdienste.
4.3 Sendungen ins Ausland werden nicht versichert und erfolgen durch Transporteure nach Wahl von Sweet Basel.
4.4 Bei Unzustellbarkeit oder verspäteter Auslieferung der Ware infolge unkorrekter Angabe der Lieferadresse durch den Kunden, Abwesenheit des Empfängers sowie bei unvorhersehbaren Problemen bei der Zollabwicklung haftet Sweet Basel nicht.
4.5 Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind nur Richtwerte. Für unverschuldete Lieferverzögerungen, z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstau, schlechte Wetterbedingungen, unübliches, unvorhersehbares Festhalten durch die Zollbehörden etc., haftet Sweet Basel nicht, und sie berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt vom Kaufvertrag noch zu Schadenersatz.
5. Preise
5.1 Es gelten diejenigen Preise für die angebotenen Produkte, die am Tag, an dem der Kunde die Bestellung aufgibt, aufgeführt sind. Die Preise sind bis zur Auftragsbestätigung durch Sweet Basel bzw. während der in der Auftragsbestätigung angegebenen Dauer verbindlich. Alle Preise sind – sofern nicht anders vereinbart – Bruttopreise in Schweizerfranken (inkl. Mehrwertsteuer).
5.2 Preisänderungen infolge Änderung von Steuern, Gebühren, Taxen oder Versandkosten bleiben vorbehalten.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Bestellungen im Online-Shop sind mit Kredit-/Debitkarte, elektronisch oder Rechnung zu bezahlen. Zahlungen mit Kredit-/Debitkarte werden nach Vertragsschluss sofort belastet.
6.2 Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen ab Datum der Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet.
6.3 Für Bestellungen aus dem Ausland gilt Zahlung per Kredit-/Debitkarte oder Vorauszahlung per Banküberweisung. Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang geliefert.
6.4 Bei Zahlungsverzug behält sich Sweet Basel das Recht vor, weitere Lieferungen an den Kunden zurückzuhalten und eine Mahngebühr sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Sweet Basel ist bei Zahlungsverzug berechtigt, Dritte mit dem Inkasso von Zahlungsausständen zu beauftragen sowie die Forderungen an Dritte im In- und Ausland abzutreten.
7. Kontrolle der Ware / Reklamationen
7.1 Der Empfänger verpflichtet sich, die Ware sofort nach Erhalt auf deren Vollständigkeit und Zustand zu überprüfen. Allfällige Beanstandungen bezüglich Qualität und Vollständigkeit müssen umgehend, spätestens jedoch innert 24 Stunden nach Lieferung, Sweet Basel mitgeteilt werden, ansonsten die Lieferung als angenommen gilt.
7.2 Sweet Basel haftet nicht für Transportschäden und Schäden infolge unsachgemässer Lagerung der Waren nach Übernahme durch den Kunden oder seiner Hilfspersonen.
8. Rücknahme, Umtausch und Widerrufsrecht
8.1 Rücknahme oder Umtausch von beim Kunden vollständig und unbeschädigt ausgelieferten Produkten ist ausgeschlossen. Das Widerrufsrecht gemäss Ziffer 8.3 bleibt davon unberührt.
8.2 Nach erfolglosem Zustellungsversuch durch Lieferdienste an die Sweet Basel retournierte Produkte können aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht erneut an den Kunden zugestellt werden. In diesem Fall muss eine neue kostenpflichtige Bestellung durch den Kunden erfolgen.
8.3 Wenn der Kunde Verbraucher (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) mit Wohnsitz in der EU ist, steht dem Kunden nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
9. Datenschutz
9.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen weitergegeben. Im Übrigen werden gespeicherte Daten mit Ausnahme der Bonitätsprüfstellen sowie ggf. zum Forderungsinkasso nicht an Drittfirmen weitergegeben. Die Daten werden zur Kundenpflege innerhalb der gaw im In- oder Ausland genutzt. Die aktuelle Datenschutzerklärung kann unter www.sweetbasel.ch abgerufen werden und ist über den Kundendienst erhältlich.
9.2 Auftragsbezogener und sonstiger Schriftverkehr durch Sweet Basel kann auf elektronischem Wege erfolgen. Es wird ausdrücklich auf die bei der Datenübertragung via E-Mail vorhandenen, nicht unter dem Einfluss von Sweet Basel stehenden Sicherheitsrisiken wie Virenübertragung, Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter hingewiesen. Mit der Bestellung und der Angabe seiner E-Mail-Adresse gestattet der Kunde Sweet Basel, Dokumente und andere Daten auf dem elektronischen Wege und auch mit unverschlüsselten E-Mails zu übersenden.
Die gelieferten Waren und Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Gesamtforderung Eigentum der Sweet Basel. Der Kunde ermächtigt Sweet Basel, ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses den Eigentumsvorbehalt am Wohnsitz des Käufers ins Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen (Art. 715 ZGB). So lange der Eigentumsvorbehalt dauert, darf der Kunde nicht über die gelieferten Waren und Produkte verfügen, vor allem sie weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden. Sweet Basel ist berechtigt, ihr Eigentumsrecht durch Rücknahme der gelieferten Ware und Produkte geltend zu machen, sofern die vereinbarten Zahlungskonditionen nicht eingehalten werden. Damit verbundene Umtriebe und Speditionskosten gehen zu Lasten des Kunden.
Sämtliche Marken, Logos, Rezepturen, Formen, Muster/Prototypen, Materialien, Fertigungstechniken, Drucksachen aller Art etc. sind und bleiben geistiges Eigentum von Sweet Basel. Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Sweet Basel dürfen sie weder vervielfältigt noch Dritten zur Einsicht oder Auswertung weitergegeben werden.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Auf die Verträge ist ausschliesslich das Schweizer Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG), anwendbar.
10.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, unter dem Vorbehalt der Rechtsmittel an das schweizerische Bundesgericht, Basel-Stadt. Sweet Basel ist berechtigt, den Kunden an seinem Sitz oder Domizil zu belangen.
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können durch den Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung von Sweet Basel auf Dritte übertragen werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB ungültig, gesetzeswidrig oder sonst wie unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Es sind die AGB in der jeweils am Bestelldatum gültigen Fassung anwendbar. Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt und gelten nach sieben Kalendertagen ab Zustellung als anerkannt, sofern kein schriftlicher Widerspruch innert dieser Frist erfolgt.
